`

Vertragsrecht & AGB IT-Vertrag | Lizenzvertrag | Agenturvertrag | Vertriebsvertrag | Arbeitsvertrag

Vertragsrecht & AGB | Rechtsanwalt Köln Jens Reininghaus

Ziele von individuellen Verträgen

 

Das Ziel eines jeden Vertrages ist es, das Vertragsverhältnis nach seinem individuellen Zweck zu gestalten, die eigene Position gegen Risiken im Vertragsverhältnis möglichst abzusichern und mögliches Streitpotential zu verringern.  

Um dieses Ziel zu erreichen, sollte ein Vertrag stets individuell gestaltet und an das jeweilige Vertragsverhältnis angepasst werden.

Bei der Vertragestaltung gibt es allerdings in aller Regel auch einen breiten Gestaltungsspielraum. Vertragsbedingungen können demnach möglichst positiv gestaltet werden, um die eigene Position im Vertragsverhältnis abzusichern. Sofern die eigene Marktmacht eher durchschnittlich ist, sollte ein Vertrag nach unserer Erfahrung - zumindest in Teilen - eher ausgewogen gestaltet werden, um den Vertragsschluss nicht zu gefährden bzw. nicht in zähe und langwierigen Vertragsverhandlungen eintreten zu müssen.

Ein Vertrag sollte auch mögliche Konfliktfälle des konkreten Vertragsverhältnisses vorhersehen und Lösungen für diese Fälle vorsehen. Umfassende Regelungen helfen den Vertragspartnern sich auf den gegenseitigen Leistungsaustausch und ihr Kerngeschäft zu konzentrieren und – im Falle eines Konfliktes – eine für beide Seiten verträgliche Lösung für den konkreten Konflikt an der Hand zu haben. In Konfliktfällen können auf diese Weise oftmals langwierige und unsichere Rechtsstreitigkeiten zwischen den Vertragsparteien vermieden werden. Schließlich sollte ein guter Vertrag auch systematisch und logisch gegliedert werden und verständlich formuliert sein. Dies ist nach unserer Erfahrung notwendig, damit der Vertrag von den Parteien verstanden und während der Laufzeit des Vertrages auch gelebt und angewendet wird.

Von der Verwendung günstiger „Standard-Verträge“ können wir aus den zuvor genannten Gründen nur abraten. Standardisierte Vertragsmuster enthalten oftmals Regelungen, welche inhaltlich nicht auf den jeweiligen Zweck des Vertragsverhältnisses optimal abgestimmt sind und können zudem gefährliche Lücken und/oder unwirksame Regelungen enthalten. Im Konfliktfall sind daher oftmals unsichere und langwierige juristische Auseinandersetzungen zwischen den Vertragsparteien vorprogrammiert. 

Nach unserer Überzeugung und Erfahrung hilft ein individuell gestalteter Vertrag den Vertragsparteien dabei, dass wirtschaftlich Gewollte zu erreichen und Konfliktsituationen zu vermeiden bzw. gemeinsam zu überwinden.


Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind nach der gesetzlichen Definition alle für eine Vielzahl von Verträgen vorformulierte Vertragsbedingungen, die eine Vertragspartei (Verwender) der anderen Vertragspartei bei Abschluss eines Vertrags stellt. AGB werden von Unternehmen üblicherweise im Massenvertrieb gegenüber Verbrauchern als Verkaufsbedingungen eingesetzt, finden aber auch im unternehmerischen Geschäftsverkehr als Verkaufs- oder Einkaufsbedingungen Anwendung.

Bei der Gestaltung allgemeiner Geschäftsbedingungen sind – neben den zuvor genannten allgemeinen Anforderungen an individuell gestaltete Verträge – zudem die gesetzlichen Kontrollen allgemeiner Geschäftsbedingungen zu beachten. Bei Verstößen gegen die gesetzlichen AGB-Regelungen sind die verwendeten Klauseln unwirksam und es gilt die gesetzliche – in aller Regel ungünstigere – Regelung. Darüber hinaus ist die Verwendung von unwirksamen AGB gegenüber Verbrauchern auch häufig als Wettbewerbsverstoß zu qualifizieren, so dass wettbewerbsrechtliche Abmahnungen von Verbraucherschutzbehörden, Wettbewerbsvereinen und Wettbewerbern drohen.

Zu beachten gilt, dass auch Klauseln in Arbeitsverträgen grundsätzlich den strengen gesetzlichen AGB-Kontrollen unterliegen, da Arbeitnehmer von der Rechtsprechung als Verbraucher angesehen werden. Auch im Arbeitsverhältnis haben unwirksame Klauseln in Arbeitsverträgen im Konfliktfalle äußerst unangenehme Folgen für den Arbeitgeber. So können beispielsweise Regelungen über freiwillige Weihnachtsgelder oder andere freiwillige Sonderzahlungen in Arbeitsverträgen unwirksam sein, mit der Folge, dass die Arbeitnehmer bei einer betrieblichen Übung einen verbindlichen Anspruch auf Sonderzahlungen erhalten und diesen – auch in wirtschaftlich schwierigen Zeiten – nicht verlieren. 

Insbesondere bei der Gestaltung von AGB ist es daher notwendig, die einzelnen Klauseln intensiv auf ihre Wirksamkeit hin zu überprüfen. Darüber hinaus sollten AGB regelmäßig überprüft werden, da das AGB- und Verbraucherschutzrecht einem verhältnismäßig raschen Wandelin der Rechtsprechung bzw. der Gesetzgebung unterliegt. Mit anderen Worten: Was gestern AGB-rechtlich noch zulässig war, kann heute bereits unwirksam sein.


Unsere Leistungen im Vertragsrecht im Überblick

 

Unsere Kanzlei ist spezialisiert im IT-Recht, im gewerblichen Rechtsschutz und im Arbeitsrecht. Wir haben jahrelange Erfahrung in der Prüfung, Erstellung und Verhandlung von individuellen Verträgen und AGB im Bereich des IT-, Lizenz-, Vertriebs- und Arbeitsvertragsrechts. Die nachfolgend angegeben Vertragstypen sind dabei lediglich beispielhaft und nicht abschließend. Sofern Ihr Vertragspartner den Vertrag stellt, prüfen wir auch gerne den vorgelegten Vertrag bzw. einzelne Klauseln auf rechtliche Fallstricke und/oder unterstützen Sie bei der Verhandlung des Vertrages mit Ihrem Vertragspartner

Aufgrund einer schlanken Kostenstruktur unserer Kanzlei sind wir in der Lage, Ihnen vergleichsweise günstige Stundensätze für die Gestaltung, Prüfung und/oder die Vertragsverhandlung anzubieten. Sprechen Sie uns an, wir erstellen Ihnen gerne ein Angebot.


Vertragstypen im Überblick


IT- Verträge  

 

    • Hardware-Kauf-, Miete-, Leasing-, Wartungsverträge
    • Software-Kauf-, Miete-, Leasing-, Pflegeverträge (Standard- und Individualsoftware)
    • Software as a Service (SaaS) bzw. Application Service Providing (ASP) Verträge & Auftragsdatenverarbeitungsverträge
    • Quellcode-Hinterlegungsverträge (Software-Escrow)
    • Beratungs- und Schulungsverträge
    • System- & Projektverträge (Hard- und Software)
    • Outsourcing-Verträge
    • Web-Hosting-Verträge
    • Mailingdienste
    • Domain-Service-Verträge
    • Domainsharing-Verträge
    • Telekommunikations-Verträge (Access-Providing, Festnetz und Mobilfunk)
    • Beschaffung von IT-Leistungen (EVB-IT)
    • Absichtserklärungen (Letter of Intent)

 


Werbung und Marketing

 

    • Werbeverträge
    • Agenturverträge
    • Grafik-Designverträge
    • Schutzrechtsvereinbarungen & Geheimhaltungsvereinbarungen
    • Webdesign-Verträge
    • Website-Pflegeverträge
    • Rechte-Einkaufsverträge für Webdesign (Lizenzverträge)
    • Web-Linking und –Framing-Verträge
    • Banner-Verträge mit Werbendem
    • Banner-Austauschverträge
    • Lizenzverträge für Web-Content

 


Gewerblicher Rechtsschutz

 

    • Lizenzverträge für die Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke und Leistungen, Marken, Domains und Designs (Geschmacksmuster)
    • Marken-/ Domain- / Design-Übertragungs-Verträge
    • Abgrenzungs-/Vorrechtsvereinbarungen
    • Abverkaufsvereinbarungen
    • Know-How Lizenzverträge
    • Cross-Lizenz-Vereinbarungen
    • (F&E-Verträge) Forschungs- und Entwicklungsverträge

 


Arbeits- und Dienstvertragsrecht

 

  • Arbeitsverträge
  • Verträge mit einem freien Mitarbeitern
  • Geschäftsführerverträge
  • Arbeitnehmerüberlassungsverträge
  • Beraterverträge
  • Subunternehmerverträge

 


Handels- und Vertriebsrecht

 

    • AGB für Warenverkauf
    • Einkaufs-AGB
    • AGB für Warenverkauf über Online-Shops
    • AGB für Online-Vertriebsplattformen (z.B. Vertrieb von Software über das Internet, Musikvertrieb über das Internet)
    • AGB für Online-Dienstleistungsportale
    • OEM-Verträge
    • Handelsvertreterverträge
    • Kommissionsverträge
    • Konsignationslagerverträge
    • Franchisingverträge
    • Vertriebs- und Provisionsverträge
    • Gebietsentwicklerverträge

 

Sofern Sie uns beauftragen möchten, stehen wir Ihnen gerne telefonisch, per e-Mail oder über unser Kontaktformular zur Verfügung. 


Mehr zu diesem Thema

Sie haben Fragen?