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Vertragsrecht IT | Datenschutz | Lizenzen| Vertrieb | Mitarbeiter

Vertragsrecht | Rechtsanwalt Köln Jens Reininghaus

Wir sind spezialisiert im IT-Recht, im gewerblichen Rechtsschutz und im Arbeitsrecht. Im Vertragsrecht haben wir jahrelange Erfahrung in der Prüfung, Erstellung und Verhandlung von individuellen Verträgen und AGB im Bereich des IT-, Lizenz-, Vertriebs- und Arbeitsvertragsrechts. 

Sofern Ihr Vertragspartner den Vertrag stellt, prüfen wir auch gerne den vorgelegten Vertrag bzw. einzelne Klauseln auf rechtliche Fallstricke und/oder unterstützen Sie bei der Verhandlung des Vertrages mit Ihrem Vertragspartner. 

Von der Verwendung günstiger „Standard-Verträge“ oder „Standard-AGB“ können wir Ihnen in aller Regel nur abraten. Bei der Ausgestaltung eines Geschäftsmodelles sind individuell ausgearbeitete Verträge bzw. AGB vielmehr notwendig, um erfolgreich zu agieren, rechtliche Risiken und Konfliktsituationen zu vermeiden bzw. gemeinsam mit dem Vertragspartner zu überwinden.


Im Bereich der IT und des Internets können wir Ihnen insbesondere die Erstellung der nachfolgend genannten Vertragstypen anbieten:

    • Software-Kauf-, Miete-, Leasing-, Pflegeverträge (Standard- und Individualsoftware)
    • Outsourcing, Cloud-Dienste, Software as a Service (SaaS) bzw. Application Service Providing (ASP) Verträge
    • Apps und Smart Devices
    • Web-Hosting-Verträge
    • SEO-Verträge
    • Webdesign-Verträge
    • Website-Pflegeverträge
    • Rechte-Einkaufsverträge für Webdesign (Lizenzverträge)
    • Web-Linking und –Framing-Verträge
    • Banner-Verträge mit Werbendem
    • Banner-Austauschverträge
    • Lizenzverträge für Web-Content
    • Auftragsdatenverarbeitungsverträge
    • Beratungs- und Schulungsverträge
    • System- & Projektverträge (Hard- und Software)
    • Hardware-Kauf-, Miete-, Leasing-, Wartungsverträge
    • Domain-Service-Verträge und Domainsharing-Verträge
    • Absichtserklärungen (Letter of Intent)
    • Werbeverträge
    • Agenturverträge
    • Grafik-Designverträge
    • Schutzrechtsvereinbarungen & Geheimhaltungsvereinbarungen
    • Quellcode-Hinterlegungsverträge (Software-Escrow)
    • Telekommunikations-Verträge (Access-Providing, Festnetz und Mobilfunk)
    • Beschaffung von IT-Leistungen (EVB-IT)


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Sie haben Fragen?

Im Bereich der Datenschutzes können wir Ihnen insbesondere die Erstellung, Prüfung und Überarbeitung der nachfolgend genannten Vertragstypen und Dokumente anbieten:

    • Umsetzung der Pflichten nach der DSGVO sowie regelmäßige Evaluierung Ihrer Datenschutzprozesse
    • Erstellung, Prüfung und Anpassung von Datenschutzerklärungen und Datenschutzinformationen für Webseiten, Ladenlokale, Praxen, Vereine etc. (Erfüllung der Informationspflichten nach Artikel 13 und Artikel 14 DSGVO)
    • Regelung des Beschäftigtendatenschutzes und Ihrer Bewerberverfahren (gemäß § 26 BDSG)
    • Erstellung, Prüfung und Anpassung von Auftragsverarbeitungsverträgen (gemäß Artikel 28 Abs. 3 DSGVO)
    • Erstellung und Pflege von Verarbeitungsverzeichnissen (gemäß Artikel 30 DSGVO)
    • Datenschutz-Folgenabschätzungen bei risikoreichen Datenverarbeitungen (gemäß Artikel 35 DSGVO)
    • Beschreibung von technischen und organisatorischen Maßnahmen zur Datensicherheit (TOMs) (gemäß Artikel 32 DSGVO)
    • Erstellung von Einwilligungserklärungen (gemäß Artikel 7 und Artikel 8 DSGVO)


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Sie haben Fragen?

Im Bereich der Gewerblichen Rechtsschutzes können wir Ihnen insbesondere die Erstellung der nachfolgend genannten Vertragstypen anbieten:

    • Lizenzverträge für die Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke und Leistungen, Marken, Domains und Designs (Geschmacksmuster)
    • Marken-/ Domain- / Design-Übertragungs-Verträge
    • Abgrenzungs-/Vorrechtsvereinbarungen
    • Abverkaufsvereinbarungen
    • Know-How Lizenzverträge
    • Cross-Lizenz-Vereinbarungen
    • (F&E-Verträge) Forschungs- und Entwicklungsverträge


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Im Bereich des Arbeits- und Dienstvertragsrechts können wir Ihnen insbesondere die Erstellung der nachfolgend genannten Vertragstypen anbieten:

  • Arbeitsverträge
  • Verträge mit freien Mitarbeitern
  • Geschäftsführerverträge
  • Arbeitnehmerüberlassungsverträge
  • Beraterverträge
  • Subunternehmerverträge


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Im Bereich Handel und Vertrieb können wir Ihnen insbesondere die Erstellung der nachfolgend genannten Vertragstypen anbieten:

    • AGB für Warenverkauf
    • Einkaufs-AGB
    • AGB für Warenverkauf über Online-Shops
    • AGB für Online-Vertriebsplattformen (z.B. Vertrieb von Software über das Internet, Musikvertrieb über das Internet)
    • AGB für Online-Dienstleistungsportale
    • OEM-Verträge
    • Handelsvertreterverträge
    • Kommissionsverträge
    • Konsignationslagerverträge
    • Franchisingverträge
    • Vertriebs- und Provisionsverträge
    • Gebietsentwicklerverträge


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Nachfolgend möchten wir Ihnen einige wichtige Grundsätze der Vertragsgestaltung und den Einsatz von Musterverträgen erläutern.

Gestaltung individueller Verträge


Oberstes Ziel eines Vertrages ist es, das Vertragsverhältnis nach seinem individuellen Zweck bestmöglich zu gestalten, die eigene Position gegen Risiken im Vertragsverhältnis möglichst abzusichern und mögliches Streitpotential mit dem Vertragspartner zu verringern. Diese Ziele können durch einen Mustervertrag regelmäßig nicht erreicht werden. Um dieses Ziel zu erreichen, muss  ein Vertrag vielmehr individuell gestaltet und an das jeweilige Geschäftsmodell angepasst werden.

Auch gibt es bei der Gestaltung eines Vertrages in aller Regel einen breiten Gestaltungsspielraum. Vertragsbedingungen können möglichst positiv, aber auch ausgewogen gestaltet werden. Sofern das eigene Produkt das „Killerprodukt“ ist und quasi konkurrenzlos am Markt positioniert werden kann, können die Vertragsbedingungen natürlich vorgegeben und damit möglichst positiv gestaltet werden. Besteht keine solche Marktposition sollte ein Vertrag nach unserer Erfahrung – zumindest in Teilen – eher ausgewogen gestaltet werden, um den Vertragsschluss nicht zu gefährden bzw. nicht in zähe Vertragsverhandlungen eintreten zu müssen. Diese Gestaltungsspielräumen müssen demnach an vielen Stellen individuell an das jeweilige Geschäftsmodell angepasst werden, was ein Mustervertrag in aller Regel nicht leisten kann.

Darüber hinaus sollten Verträge sämtliche potentielle Konfliktfälle des konkreten Vertragsverhältnisses vorhersehen, Lösungen für diese Fälle vorsehen, systematisch und logisch gegliedert werden und verständlich formuliert sein. Vollständige Regelungen helfen den Parteien im Falle eines Konfliktes diesen zu lösen und Rechtsstreitigkeiten zu vermeiden. Verständliche Formulierungen helfen den Vertragsparteien den Vertrag zu leben und anzuwenden.


Gestaltung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)


Bei der Gestaltung allgemeiner Geschäftsbedingungen (AGB) sind – neben den zuvor genannten allgemeinen Anforderungen an individuell gestaltete Verträge – zudem die gesetzlichen Vorschriften zur Wirksamkeit allgemeiner Geschäftsbedingungen zu prüfen und zu beachten. Bei Verstößen gegen die gesetzlichen Beschränkungen von AGB-Regelungen sind die verwendeten Klauseln unwirksam und es gilt die gesetzliche Regelung. Darüber hinaus ist die Verwendung von unwirksamen AGB gegenüber Verbrauchern in der Regel als Wettbewerbsverstoß zu qualifizieren, so dass wettbewerbsrechtliche Abmahnungen von Verbraucherschutzbehörden, Wettbewerbsvereinen und Wettbewerbern drohen.


Nachteile von günstigen Standardverträgen und AGB


Von der Verwendung günstiger „Standard-Verträge“ oder „Standard-AGB“ können wir Ihnen aus den zuvor genannten Gründen in aller Regel nur abraten. Bei der Ausgestaltung eines Geschäftsmodelles sind individuell ausgearbeitete Verträge bzw. AGB vielmehr notwendig, um erfolgreich zu agieren, rechtliche Risiken und Konfliktsituationen zu vermeiden bzw. gemeinsam mit dem Vertragspartner zu überwinden.

Im Ergebnis sollte bei der Gestaltung von Verträgen bzw. AGB nach unserer Erfahrung nicht am falschen Ende gespart werden.

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